Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend „Nutzer") der Plattform Brutus-Ai Flow Studio, betrieben von Brutus-Ai, Bahnhofstr. 249, 66793 Saarwellingen (nachfolgend „Anbieter").

Durch die Registrierung, Nutzung oder den Zugriff auf die Plattform erklärt der Nutzer seine Zustimmung zu diesen AGB in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

Diese AGB gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer, unabhängig davon, ob der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.

Brutus-Ai Flow Studio ist eine KI-gestützte Social-Media-Automation-Plattform, die Nutzern ermöglicht, automatisiert Inhalte für Social-Media-Kanäle zu erstellen und zu veröffentlichen. Unterstützte Plattformen umfassen insbesondere TikTok, Instagram und Facebook.

Die Kernleistungen umfassen:

• KI-gestützte Generierung von Text-, Bild- und Videoinhalten
• Automatisiertes Scheduling und Veröffentlichen von Beiträgen
• Verwaltung mehrerer Social-Media-Konten über eine zentrale Oberfläche
• Analyse und Optimierung der Content-Performance

Der Umfang der nutzbaren Funktionen sowie die maximal mögliche Posting-Frequenz richten sich nach dem vom Nutzer gewählten Abonnement-Modell. Details zu den einzelnen Tarifen werden im Nutzerbereich der Plattform kommuniziert.

Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu erweitern, zu verändern oder einzelne Funktionen einzustellen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und dem Nutzer keine wesentlichen, vertraglich zugesicherten Leistungen entzogen werden.

Die Nutzung der Plattform setzt voraus:

• Ein Mindestalter von 18 Jahren zum Zeitpunkt der Registrierung
• Gültige, auf den Nutzer registrierte Social-Media-Accounts auf den verbundenen Plattformen
• Eine gültige E-Mail-Adresse zur Erstellung und Verwaltung des Nutzerkontos
• Akzeptanz dieser AGB sowie der Datenschutzerklärung des Anbieters

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Änderungen der angegebenen Daten sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.

Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich für legale Zwecke gestattet. Der Nutzer ist allein verantwortlich dafür, dass seine Nutzung der Plattform sowie der veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstößt.

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung des Kontos ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

Die Nutzung der Plattform ist für folgende Zwecke ausdrücklich untersagt:

• Erstellung oder Verbreitung von Spam-Inhalten oder unerwünschter Massenkommunikation
• Veröffentlichung von Inhalten, die Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen
• Erstellung oder Verbreitung von Hate Speech, diskriminierenden, beleidigenden, bedrohenden oder verleumderischen Inhalten
• Verbreitung von Desinformation oder irreführenden Inhalten
• Missbrauch der Plattform zur Manipulation von Social-Media-Algorithmen in einer Weise, die gegen die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattform verstößt
• Nutzung der Plattform für illegale Werbung, insbesondere für unzulässige Finanzprodukte, Glücksspiel ohne Lizenz oder verbotene Substanzen
• Jede Form des Hackings, der Umgehung von Sicherheitsmechanismen oder des unbefugten Zugriffs auf Systeme des Anbieters oder Dritter
• Weiterverkauf, Sublizenzierung oder gewerbsmäßige Überlassung des Zugangs zur Plattform an Dritte ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters

Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbeschränkungen ist der Anbieter berechtigt, das Nutzerkonto unverzüglich zu sperren oder zu löschen, ohne dass dem Nutzer ein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Entgelte zusteht.

Die Nutzung des vollen Funktionsumfangs der Plattform erfordert den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements. Der Anbieter bietet verschiedene Abonnement-Modelle an, die sich in ihrem Funktionsumfang und den jeweils enthaltenen Posting-Kontingenten unterscheiden.

Die aktuell verfügbaren Abonnement-Modelle, deren Leistungsumfang sowie die geltenden Preise werden im Nutzerbereich der Plattform kommuniziert und sind Bestandteil des jeweiligen Vertragsverhältnisses.

Sofern nicht abweichend vereinbart, gilt:

• Abonnements werden auf monatlicher Basis abgerechnet
• Die Abrechnung erfolgt im Voraus zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums
• Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben

Der Anbieter ist berechtigt, Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen anzupassen. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu.

Abonnements werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums ordentlich gekündigt werden.

Die Kündigung kann durch den Nutzer jederzeit über die Kontoeinstellungen im Nutzerbereich oder schriftlich per E-Mail an support@brutus-ai.de erfolgen.

Nach Eingang der Kündigung hat der Nutzer bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums weiterhin Zugang zur Plattform. Eine anteilige Erstattung bereits gezahlter Entgelte für den verbleibenden Zeitraum erfolgt nicht, es sei denn, der Anbieter hat die Kündigung aus einem von ihm zu vertretenden Grund veranlasst.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt oder fällige Zahlungen trotz Mahnung nicht leistet.

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Brutus-Ai, Bahnhofstr. 249, 66793 Saarwellingen, E-Mail: support@brutus-ai.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren. Bei vollständig erbrachten digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB.

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Planmäßige Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, vorab angekündigt.

Die Plattform ist auf die Nutzung der Schnittstellen (APIs) von Drittplattformen wie TikTok, Instagram und Facebook angewiesen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für:

• Sperrungen, Einschränkungen oder Löschungen von Nutzerkonten durch Social-Media-Plattformen (TikTok, Meta u.a.)
• Änderungen der APIs oder Nutzungsbedingungen von Drittplattformen, die die Funktionalität der Plattform einschränken
• Ausfälle oder Einschränkungen, die auf Störungen bei Drittanbietern (z.B. Cloud-Infrastruktur, KI-Dienste) zurückzuführen sind
• Inhaltliche Fehler oder Ungenauigkeiten in KI-generierten Inhalten

Die Haftung des Anbieters für Schäden ist — soweit gesetzlich zulässig — auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Bei Verletzung von Kardinalpflichten durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die Brutus-Ai Flow Studio Plattform einschließlich ihrer Benutzeroberfläche, Software, Algorithmen, Logos, Marken und Dokumentation ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte liegen beim Anbieter, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

Hinsichtlich der durch die Plattform erstellten, KI-generierten Inhalte gilt:

• Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der erstellten und veröffentlichten Inhalte
• Der Nutzer stellt sicher, dass die veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen
• Der Anbieter übernimmt keine Haftung für urheberrechtliche oder sonstige rechtliche Ansprüche im Zusammenhang mit KI-generierten Inhalten des Nutzers

Der Nutzer räumt dem Anbieter für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht-exklusives, weltweites, unentgeltliches Nutzungsrecht an den vom Nutzer eingestellten Inhalten ein, soweit dies zur Erbringung der Vertragsleistungen erforderlich ist.

Der Schutz personenbezogener Daten ist dem Anbieter ein wichtiges Anliegen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Ausführliche Informationen zur Art, zum Umfang und zum Zweck der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie zu den Rechten der Nutzer entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung des Anbieters.

Durch die Nutzung der Plattform erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, insbesondere um neuen gesetzlichen Anforderungen Rechnung zu tragen, neue Dienste zu integrieren oder die Plattform weiterzuentwickeln.

Änderungen der AGB werden dem Nutzer spätestens 14 Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail an die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse angekündigt. Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Benachrichtigung schriftlich widerspricht.

In der Benachrichtigung wird der Anbieter ausdrücklich auf die Bedeutung des Schweigens sowie auf das Widerspruchsrecht und dessen Folgen hinweisen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, bleibt das bestehende Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen bestehen; beide Parteien sind dann jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis ordentlich zu kündigen.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Saarwellingen.

Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand; der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Verbrauchers zu klagen.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar ist. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.

Stand dieser AGB: März 2026